Nicht schon wieder!
Mit Grausen erinnern sich viele mittelständische Lack- und Farbenhersteller an die Jahre 2003 bis 2007. Damals wurde in Brüssel die ambitionierteste Gesetzgebung der europäischen Geschichte durchgeboxt: REACH. Basierend auf einem Weißbuch der EU-Kommission wurde viel versprochen, zum Beispiel auch eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie. Hierzu fällt einem natürlich ein anderes Großprojekt der EU ein, das sich ebenfalls mit der Wettbewerbsfähigkeit befasste: die Lissabon Strategie. Anders als REACH wurde diese durchaus verfolgenswerte Idee aber ganz schnell zurückgezogen und vergessen gemacht.
Die REACH-Verordnung dagegen bahnt sich nun – wie eine Lawine durch den Wald zu Tale donnernd – ihren Pfad durch die Lieferkette. Statt umfassender Information über die Stoffe, die ein Zubereitungshersteller verwendet, ist nur totale Verunsicherung eingetreten. Früher handelte ein Lack- oder Druckfarbenhersteller nach bestem Wissen und Gewissen, jetzt herrscht Unwissen und Ungewissheit.
Damit es auch den Industrieunternehmen nicht allzu langweilig ist, wird jetzt schon die Revision der Verordnung geplant, bevor sie in allen Stufen endgültig umgesetzt ist. 2012 soll REACH novelliert werden. Noch weiß man zwar gar nicht, was alles schief läuft aus Sicht der Industrie, denn bis 2018 wird immer noch mit neuen Überraschungen zu rechnen sein. Aber manchen Leuten geht der Untergang der Industrie scheinbar nicht schnell genug. Während die zumeist mittelständischen Zubereitungshersteller noch mit der Umsetzung von REACH 1 kämpfen, sind interessierte Kreise schon damit befasst, den nächsten Sargnagel in das von der Konjunkturkrise angeschlagene Gebälk der deutschen Industrie klopfen zu klopfen. Was auf die Industrie zukommen könnte? Alle Zumutungen, die im Gesetzgebungsverfahren mühevoll abgewendet wurden, werden aus dem Abfalleimer der Geschichte wieder hervorgekramt: Absenkung der Mengenschwellen, Verschärfung von Prüfbedingungen. Und überhaupt: Die EU-Kommission hat einen Prüfungsauftrag erteilt Lücken i9n REACH zu suchen! Wo sollen die noch sein, fragt man sich.
Daraus folgt mal wieder: es erwischt immer den Falschen. Statt die Lissabon-Strategie, mit der die Europäische Kommission zum wettbewerbfähigsten Wirtschaftsraum der Welt gemacht werden sollte, ad acta zu legen, sollte man in jedem Falle darauf verzichten, REACH umzubauen, bevor es überhaupt zur Gänze wirksam wird. Ein bisschen erinnerte das an einen Baumeister, der ein verwirrendes und völlig irrsinniges Labyrinth gebaut hat, nun seine Gäste auf den Marsch durch diese Ungetüm schickt. Noch während die Leute auf dem Wege, sind wird am anderen Ende schon wieder umgebaut, damit nur ja keiner eine Chance hat, jemals den Ausgang zu finden. In diesem Sinne kann man nur sagen: Nicht schon wieder REACH! Einmal war mehr als genug!
Ihr Michael Bross
